Wie viel Pluralismus kann sich eine Partei leisten?

von Roland Spitzer

Es gibt in unserer Gesellschaft Parteien, welche den Anspruch erheben, oder zumindest erhoben haben, als „Volksparteien“ wirken zu wollen. In der jüngsten Vergangenheit waren dies sowohl die CDU, als auch die SPD. Mit dem Begriff „Volkspartei“ sollte und soll wohl der Anspruch geltend gemacht werden, sämtliche Schichten der Gesellschaft zu vertreten.

Alle Schichten der Gesellschaft vertreten zu wollen, bedeutet jedoch auch, das gesamte  Spektrum der Meinungsvielfalt innerhalb dieser zu verkörpern. Im pluralistischen Sinn bedeutet dies, sich auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner zu verständigen.

Der Begriff Pluralismus wird aus dem lateinischen Wort pluralitas abgeleitet, was Vielheit bedeutet. Vielheit, oder auch Vielfalt steht in der Politik für die bestehenden unterschiedlichen Interessen innerhalb der Gesellschaft. Um diese zu bündeln, ist es notwendig, einen kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, welcher die Basis für gemeinschaftliches Handeln innerhalb der Gesellschaft bildet.

Das in unserer heutigen Gesellschaft dieser Spagat fast unmöglich ist, beweisen Urteile des Verfassungsgerichtes, welches Gesetze – beschlossen von SPD, Grünen, CDU, oder auch CSU in einem nicht gekannten Maße als verfassungswidrig eingestuft haben.

Wenn Pluralität der Meinungen oberstes Gebot einer Partei sein soll, dann muss auch die Frage erlaubt sein, auf welcher Basis diese ausgestaltet wird.

Pluralität zwischen Agnostikern und gläubigen Menschen kann hier nicht gemeint sein. Ebenso wenig die zwischen  Materialisten und Idealisten. Allein die jeweilige Ausgangssituation, gesellschaftliche Entwicklungen zu beurteilen, wird zu diametralen Ergebnissen führen!

Aber auch eine religiös plurale Partei ist gegenwärtig nicht existenzfähig. Wenn allein die christlichen Religionen, wie orthodoxe Kirche, evangelische Kirche, oder auch der Katholizismus nicht in der Lage sind, sich auf ein gemeinsames Ritual, wie beispielsweise das gemeinsame Abendmahl zu verständigen, wie soll dann die Zusammenarbeit mit anderen Religionen, oder auch Atheisten ausgestaltet werden.

Dies erkannten immer mehr Menschen. So kam man zu dem Schluss, sich nach eigenen Interessen zusammen zu schließen. Man vertrat nicht mehr das gesamte gesellschaftliche Spektrum, sondern fand sich als ein Teil in diesem wieder. Aus dem lateinischen Begriff pars, partis = Teil, Richtung wurde die Bezeichnung Partei für eine Gruppe von Menschen abgeleitet, welche für EINE bestimmte Entwicklung innerhalb der Gesellschaft stehen. Somit schließt sich EINE, oder ALLE zu vertreten eigentlich aus!

Um Verwechslungen auszuschließen, hat man sich Namen gegeben, welche das gemeinschaftliche Ziel der differenzierten Gruppierungen innerhalb der Gesellschaft hervorheben soll. C steht für christliche Grundwerte, FDP für Liberalismus, Grüne für Umweltziele, Sozialdemokratie für Enteignung weiter Bevölkerungsschichten, Linke für? Eine linke Politik? Doch was soll diese LINKE Politik im Kern verkörpern, und welche lebenswerten Alternativen bietet diese?

Was linke Politik ist, darauf mag sich jeder seinen eigenen Reim machen. So ist beispielsweise der Vorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion der Linken, Bodo Ramelow,  mit missionarischem Eifer bestrebt, den evangelischen Glauben zu verbreiten!  Da ist ein Frühstücksgebet im Bundestag, oder neuerdings auch im Landtag geeignet, sich mit gleichgesinnten zu treffen.

Marxisten innerhalb der eigenen Partei sind von solchen „Vergnügungen“ selbstverständlich ausgeschlossen.  Es sei denn, diese fallen ebenfalls einem dubiosen Glauben anheim!

Neben dem  religiösen Bekenntnis von Ramelow existiert innerhalb der Linkspartei das wohl nicht weniger glaubensorientierte Bekenntnis zum Keynesianismus. Aus meiner Sicht stellt dies die Sehnsucht nach einer BRD der 70-iger Jahre in den Vordergrund aller politischen Bemühungen.

Neben vielen weiteren Strömungen innerhalb der Linkspartei agiert auch die kommunistische Plattform, welche für einen Systemwechsel steht. Dabei ist die KPF viel näher an den Einschätzungen weltweit „führender“ Ökonomen als so manche Strömung innerhalb der Linkspartei!

Wenn die Partei „DIE LINKE“ ernsthaft an einer Erneuerung der Gesellschaft interessiert ist, dann sollte diese sich auch dafür entscheiden, welches gesellschaftliche Konzept diese in den Focus ihrer Arbeit stellen möchte.
Gemeinsame Projekte, auch mit religiösen Institutionen, wie der KAB, oder auch der ev. Akademie in Meißen sollten dabei nicht ausgeschlossen werden! Doch sollte nicht der Idealismus, sondern der Materialismus mach Marx, sowie dessen weitere Entwicklung im Vordergrund stehen.

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, sollte sich die Linkspartei auch dafür entscheiden, für welche Politik diese einsteht. Für Alles geht nicht. Wenn doch, dann sollte diese sich in WischiWaschi Partei umbenennen. Das steht für nichts, und weckt auch keine Erwartungen.
Mai 2010